Beurteilung Straftat obliegt Staatsanwalt
Zitierregeln: Der Name des Autors ist zwingend anzugeben. Bitte achten Sie darauf, die Urheberrechte der jeweiligen Autoren zu respektieren, die viel Mühe in ihre Arbeit investiert haben. Die Beurteilung, ob…
Peter Dolf und sein Kürzel
Wer schon einmal in ein Verfahren vor dem Kantonsgericht involviert war, dem ist vielleicht aufgefallen, dass in jedem Fall, an dem Gerichtsschreiber Peter Dolf beteiligt ist, sein Kürzel vermerkt ist.…
Peter Sticher und die Sarco-Kapsel
Der kontroverse Einsatz der Sarco-Kapsel in der Schweiz hat hitzige Debatten entfacht und die Staatsanwaltschaft in Schaffhausen ins Rampenlicht gerückt. Warum ausgerechnet Schaffhausen als Einsatzort ausgewählt wurde, kann nur spekuliert…
Kantonsgericht: Kommt die Wahrheit nun ans Licht?
Bald beginnt die Verhandlung, weil Hanspeter einen Polizisten geschubst und gebissen haben soll. Die Anträge, 2 Polizisten zu befragen, wurden angenommen, so werden morgen nun der angeblich geschädigte P.H. und…
Eine Million “Männer” im Ukrainekrieg gefallen
Beobachter melden, dass seit Anfang des Ukrainekriegs etwa eine Million Männer – zusammengerechnet auf ukrainischer als auch russischer Seite – gefallen sind. Ob wirklich von Männer gesprochen werden darf, wenn…
Akten zu 7B_523/2023 (Zensiert)
In diesem Verfahren kann man sehen wie Richter einem Laien Recht geben, ohne ihm offiziell Recht zu geben. Ein Laie wurde im Gefängnis Schaffhausen nackt festgehalten (siehe Wikipedia-Artikel dazu) und…
Patrik Solis
[email protected], MLaw Patrik Solis, geb. 24. Januar 1985, Allgemeine Abteilung (Wirtschaftsdelikte) MLaw Patrik Solis (Anwaltspatent nicht gefunden) hat zunächst eine Lehre als Kaufmännischer Angestellter abgeschlossen (2003). Nach dem Erlangen der…
De Facto Immunität für Richter: Neues Justizgesetz gibt Justiz mehr Macht
Das Justizgesetz wird erneuert (sh.ch/Teilrevision-des-Justizgesetzes). Diese Gesetzesänderung soll natürlich nicht vom Bürger vorgenommen werden und er soll auch nicht darüber abstimmen dürfen: Zu diesem Zweck – damit der Bürger nicht…
Wie die Justiz Laien verarscht
Sachverhalt/Fakten Ein Laie wird im Gefängnis nackt festgehalten (Art. 3 EMRK) und wird anschliessend befragt und seine DNA wird abgenommen (Erkennungsdienstliche Erfassung). Für die DNA-Abnahme hat der Polizist keine Genehmigung…
Prügel-Attacke: Kein relevantes Fehlverhalten der Schaffhauser Polizei festgestellt
Die Welle der Empörung ist mittlerweile abgeflacht und es ist Ferienzeit: Perfekter Zeitpunkt, um – ohne mit viel Gegenwind rechnen zu müssen – ein Gutachten zu veröffentlichen, laut dem –…