Eine Million “Männer” im Ukrainekrieg gefallen
Beobachter melden, dass seit Anfang des Ukrainekriegs etwa eine Million Männer – zusammengerechnet auf ukrainischer als auch russischer Seite – gefallen sind. Ob wirklich von Männer gesprochen werden darf, wenn…
Akten zu 7B_523/2023 (Zensiert)
In diesem Verfahren kann man sehen wie Richter einem Laien Recht geben, ohne ihm offiziell Recht zu geben. Ein Laie wurde im Gefängnis Schaffhausen nackt festgehalten (siehe Wikipedia-Artikel dazu) und…
Patrik Solis
[email protected], MLaw Patrik Solis, geb. 24. Januar 1985, Allgemeine Abteilung (Wirtschaftsdelikte) MLaw Patrik Solis (Anwaltspatent nicht gefunden) hat zunächst eine Lehre als Kaufmännischer Angestellter abgeschlossen (2003). Nach dem Erlangen der…
De Facto Immunität für Richter: Neues Justizgesetz gibt Justiz mehr Macht
Das Justizgesetz wird erneuert (sh.ch/Teilrevision-des-Justizgesetzes). Diese Gesetzesänderung soll natürlich nicht vom Bürger vorgenommen werden und er soll auch nicht darüber abstimmen dürfen: Zu diesem Zweck – damit der Bürger nicht…
Wie die Justiz Laien verarscht
Sachverhalt/Fakten Ein Laie wird im Gefängnis nackt festgehalten (Art. 3 EMRK) und wird anschliessend befragt und seine DNA wird abgenommen (Erkennungsdienstliche Erfassung). Für die DNA-Abnahme hat der Polizist keine Genehmigung…
Prügel-Attacke: Kein relevantes Fehlverhalten der Schaffhauser Polizei festgestellt
Die Welle der Empörung ist mittlerweile abgeflacht und es ist Ferienzeit: Perfekter Zeitpunkt, um – ohne mit viel Gegenwind rechnen zu müssen – ein Gutachten zu veröffentlichen, laut dem –…
Umgang mit Querulanten
Querulanten sind für die Behörden doch schon sehr mühsam: Sie zeichnen sich dadurch aus, dass sie Verfahrensrechte geltend machen oder auf sonstige Rechte pochen. Querulanten bezeichnen sich (gewöhnlicherweise) selbst nicht…
Prügelattacke: Fake-Untersuchung führt ehemaliger Lehrer des Anwalts
Der Regierungsrat hat von Anfang an angekündigt gehabt, die Glaubwürdigkeit der Justiz wiederherzustellen und deshalb eine externe Untersuchung eingeleitet. Andreas Donatsch, der ehemalige Dozent vom “Prügelattacke-Anwalt” wird die Untersuchung führen.…
Prügelattacke-Rundschau: Die Doppelmoral der Staatsanwaltschaft
Im heutigen Rundschau-Beitrag wurde berichtet, dass die Staatsanwaltschaft darüber informiert war, dass das Video von den Beschuldigten herumgezeigt und versendet wurde, dies wurde von einem der Haupttäter sogar in einer…
Unterschriften-Kampagne: Rücktritt der Verantwortlichen
Nachdem bereits eine Unterschriften-Kampagne lanciert worden war, die u.a. die Leitung der Polizei und der Staatsanwaltschaft aufforderte, Verantwortung zu übernehmen, wurde das Ganze nun augenscheinlich konkretisiert: Bereits über 200 Leute…