Obergericht, Versuchte Vorsätzliche Tötung: In Dubio Contra Reum & Umgekehrte Beweislast
Am Freitag, 10. November 2023 um 08:15 Uhr fand eine öffentliche Verhandlung des Obergerichts Schaffhausen statt. Es ging um versuchte vorsätzliche Tötung. Die Gerichtsbesetzung war Eva Bengtsson, Killian Meyer, Oliver…
Wilder Westen in Schaffhausen
Nachdem bereits die Verwendung des Gefängnisses nicht ordentlich geregelt ist und von der Polizei verwendet wird, obwohl nicht festgeschrieben, der Kanton legal Druckkosten erhebt, die er bei Anwälten selbst als…
Von der Paranoia der Behörden Schaffhausens
Unsicher schreiten sie durch die Gänge, eine diffuse Angst im Nacken, jemand könnte ihnen etwas antun. Fast so, als hätte sie einmal jemand festgenommen, weil sie keine Maske getragen haben,…
Bundesgericht: Verletzung der EMRK durch das Obergericht Schaffhausen
Nachdem die Staatsanwaltschaft kürzlich vor dem Bundesgericht verloren hat, weil sie die Schaffhauser Praxis wieder einmal über Gesetz und Bundesrechtssprechung stellte, wird nun das Obergericht Schaffhausen durch das Bundesgericht im…
Brunner’scher Durchsuchungsbefehl vor dem EGMR
Johannes Brunner, ein Staatsanwalt, der etwa doppelt so lange benötigte, um sein Studium in Rechtswissenschaften abzuschliessen, hatte Anfangs 2023 einen Durchsuchungsbefehl für eine Durchsuchung Anfang 2022 ausgestellt, weil er es…
Schaffhauser Kommentar: Weitere Leseprobe
„Ob eine Unterschrift zu leisten ist, hängt demnach nur bedingt vom Gesetz ab, sondern in erster Linie von der Partei, die das Schriftstück abgibt. Handelt es sich dabei um eine…
Coming soon: Schaffhauser Kommentar
Nicht mehr lang und die Schweizer Rechtsliteratur ist um ein prachtvolles Werk reicher. Basler Kommentare und Zürcher Kommentare waren gestern: Peter Sticher, Martin Bürgisser, Johannes Brunner, Andreas Zuber, Dr. Susanne…
Verstecktes Honorar des Kantons?
Am 22. März 2022 (50/2021/19) entschied das Obergericht Schaffhausen, dass Anwälte, die bis dahin im Regelfall etwa 1-2 CHF pro Kopie verrechneten, nur noch 0.30 CHF pro Kopie verrechnen durften.…