Hanspeter vs. Regierungsrat (“vertreten” durch Stefan Bilger)
Hier die zensierten Verfahrensakten bzw. der Schriftenwechsel: Hauptverfahren Nebenverfahren (Rechtsverzögerung) Verfügung des Arbeitsamts Hanspeterchens Rekurs gegen Verfügung beim Regierungsrat Hanspeterchens Beschwerde Rechtsverzögerung gegen Regierungsrat Regierungsrat Beschluss über Rekurs Stellungnahme des…
Wann ist ein Richter befangen?
Ein neues Urteil flatterte herein – diesmal ging es um die Frage, ob die Staatsanwaltschaft zu Recht die Kopien der Videos und Tonaufnahmen, welche von Lorenz Ammann, der laut einer…
Update: Vom Datenschutz beim Obergericht Schaffhausen
Wir haben bereits einen Artikel über den zweifelhaften Datenschutz beim Obergericht verfasst. Das Obergericht hat sich offensichtlich nun in Selbstreflektion geübt und sich entschieden, die Bittsteller zu vernetzen, so dass…
Vom Datenschutz beim Obergericht Schaffhausen
Wir haben bereits einmal über das Obergericht berichtet, nämlich verhindert die schlechte Ausrüstung, dass Schaffhauser Einwohner ihre Rechte wahrnehmen können, beispielsweise Akteneinsicht. Wir haben bereits damals vermutet, dass dies einen…
Susanne Bollinger: Lügende Richterin
Eines Tages erhält Hans-Peter ein Urteil betreffend Rechtsverzögerung vom Obergericht: Die Untätigkeit eines halbes Jahres betreffend Staatsanwaltschaft in einem Folterverfahren wird nicht geprüft, somit hält das Obergericht fest, dass sie…
Obergericht braucht dringend Geld für Fernseher und EDV-Kurse, GoFundMe
Als Hans-Peter Nichtschweizer noch Hänschen-Peter war, glaubte er wie wohl die meisten Kinder noch an Dinge, die in Erwachsenen allerhöchstens nostalgische Erinnerungen an die frühere heile Welt – als man…
Verstoss gegen das Folterverbot in Schaffhausen
Das Mittelalter ist in Schaffhausen allgegenwärtig. Wenn man sich in der Innenstadt umtreibt, schlendert man vorbei an mittelalterlichen Zunftstuben, altehrwürdigen Regierungsgebäuden und blickt auf den thronenden Munot. Am Rande schliesslich…
Eva Bengtsson
[email protected] Eva Bengtsson, Dr. iur., arbeitet beim Obergericht Schaffhausen. Links
Oliver Herrmann
[email protected] Oliver Herrmann, lic. iur., arbeitet beim Obergericht Schaffhausen. Lic.iur. Oliver Herrmann ist in Weisslingen ZH aufgewachsen und hat in Winterthur das Langzeitgymnasium Rychenberg besucht. Nach dem Studium in Zürich…
Kilian Meyer
[email protected] Kilian Meyer, Dr. iur., arbeitet beim Obergericht Schaffhausen. Berufserfahrung Ausbildungen Links