Vom Datenschutz beim Obergericht Schaffhausen

Wir haben bereits einmal über das Obergericht berichtet, nämlich verhindert die schlechte Ausrüstung, dass Schaffhauser Einwohner ihre Rechte wahrnehmen können, beispielsweise Akteneinsicht. Wir haben bereits damals vermutet, dass dies einen Liquiditätsengpass anzeigen könnte, jedoch wussten wir nicht, wie prekär die Situation wirklich ist.

Heute erreichten uns Akten: Während ebendiese nicht sonderlich relevant (da wieder einmal nicht vollständig) waren, fiel uns etwas anderes ins Auge, nämlich die Dokumentenhülle. Selbige hatte nicht nur schon bessere Zeiten gesehen, sie war über und über mit internen Notizen beschrieben, die wohl beim Beschriften des ehemals daraufliegenden Blatts durchgedrückt hatten. Das meiste war irrelevant und schlecht leserlich, ein Teil jedoch äusserst aufschlussreich.

Dies ist im Übrigen nicht der erste Lapsus: Bereits vor einigen Wochen musste Hans-Peter das Obergericht darauf hinweisen, dass die Nummern ihrer Einschreiben (von denen er wie bei einer engen Brieffreundschaft mehrere pro Woche erhält) aufeinanderfolgend sind, herunter- bzw. hochgezählt werden können und dadurch der Sendungsverlauf der von ihnen versendeten Briefe – auch an andere Personen – eingesehen werden kann.

Hätten wir darum gewusst, wie ernst es um das Obergericht steht, hätten wir uns hinsichtlich der Gofundme-Kampagne natürlich mehr beeilt, wir werden dort nun nicht nur Geld für einen Fernseher sammeln, sondern auch für einen Stapel frischer Hüllen…so lange kann vielleicht die Staatsanwaltschaft aushelfen, Herr Winter beispielsweise hilft doch auch sonst so gerne, wenn Not am Mann ist (indem er beispielsweise anbietet, dass man das Video bei der Staatsanwaltschaft sehen könne, bevor er sich dann wochenweise totstellt und die Einsicht während der gesamten Rechtsmittelfrist fürs Bundesgericht verweigert).

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