Warum die Polizei geopfert wird
Staatsanwalt Steven Winter bezeichnet das “Schaffhauser Problem” als eine Leibesvisitation. Hier wird erklärt, wie er damit den Kanton schützt und die Polizisten vermeintlich opfert. Was ist das Schaffhauser Problem? Am…
Wo ist Steven Winter?
Ablehnung durch die Staatsanwaltschaft sind wir bereits gewohnt, es verletzt uns nicht mehr so sehr, hat doch Johannes Brunner sein Verfahren – sicher sehr zur Freude seiner Kollegin Michèle Schaufelberger,…
Amtsdauer des Ersten Staatsanwalts
Viele Kantone, z.B. Basel-Stadt, kennen für die Geschäftsleitung der Staatsanwaltschaft eine Begrenzung der Amtsdauer, meistens 6 Jahre. Warum ist das sinnvoll? Peter Sticher ist nun seit 12 Jahren Erster Staatsanwalt.…
Szene vor Gericht
Am 05. Mai 2023 fand eine öffentliche Gerichtsverhandlung vor dem Obergericht statt. Der Beklagte erklärte, bei einer Behörde habe man ihm geraten, wegzuziehen, da Peter Sticher es auf ihn abgesehen…
Bericht in der SHAZ: Ein Déjà-vu
Ein sehr lesenswerter Artikel der Schaffhauser AZ (Kommentar und Artikel auf Seite 2-5)…Die nicht nachvollziehbare Einstellungsverfügung von Martin Bürgisser mit absurder Begründung kommt uns etwas zu bekannt vor. Wenn die…
Vom Kantonsrat gewählte Justiz
Zunächst wollen wir die Protagonisten vorstellen: Neben Hans-Peter ist dies der Leiter Peter Sticher, der durch seine Einstellungspolitik auffällt: Neben Johannes Brunner, den er aus der Scaphusia und Siblingen kannte…
Update: Vom Datenschutz beim Obergericht Schaffhausen
Wir haben bereits einen Artikel über den zweifelhaften Datenschutz beim Obergericht verfasst. Das Obergericht hat sich offensichtlich nun in Selbstreflektion geübt und sich entschieden, die Bittsteller zu vernetzen, so dass…
Von Luxus und Freiheit: Die Pinkzelle in Schaffhausen
Eine heitere Begebenheit ereignete sich 2013 in der beschaulichen Stadt Schaffhausen, als eine Anti-Folterkommission das örtliche Gefängnis inspizierte. Neben einigen anderen Empfehlungen, wie man das Gefängnis menschenwürdiger gestalten könnte (man…
Vom Datenschutz beim Obergericht Schaffhausen
Wir haben bereits einmal über das Obergericht berichtet, nämlich verhindert die schlechte Ausrüstung, dass Schaffhauser Einwohner ihre Rechte wahrnehmen können, beispielsweise Akteneinsicht. Wir haben bereits damals vermutet, dass dies einen…
Puck links, StPO rechts
Regeln gehören zum Leben, das weiss jedes Kind. An welche Regeln wir uns so zu halten haben, verändert sich jedoch im Laufe des Daseins…Wird uns anfangs noch von unserer Mutter…