„Ob eine Unterschrift zu leisten ist, hängt demnach nur bedingt vom Gesetz ab, sondern in erster Linie von der Partei, die das Schriftstück abgibt. Handelt es sich dabei um eine…

Nicht mehr lang und die Schweizer Rechtsliteratur ist um ein prachtvolles Werk reicher. Basler Kommentare und Zürcher Kommentare waren gestern: Peter Sticher, Martin Bürgisser, Johannes Brunner, Andreas Zuber, Dr. Susanne…

Am 22. März 2022 (50/2021/19) entschied das Obergericht Schaffhausen, dass Anwälte, die bis dahin im Regelfall etwa 1-2 CHF pro Kopie verrechneten, nur noch 0.30 CHF pro Kopie verrechnen durften.…

Hier die zensierten Verfahrensakten bzw. der Schriftenwechsel: Hauptverfahren Nebenverfahren (Rechtsverzögerung) Verfügung des Arbeitsamts Hanspeterchens Rekurs gegen Verfügung beim Regierungsrat Hanspeterchens Beschwerde Rechtsverzögerung gegen Regierungsrat Regierungsrat Beschluss über Rekurs Stellungnahme des…

Ein neues Urteil flatterte herein – diesmal ging es um die Frage, ob die Staatsanwaltschaft zu Recht die Kopien der Videos und Tonaufnahmen, welche von Lorenz Ammann, der laut einer…

Wir haben bereits einen Artikel über den zweifelhaften Datenschutz beim Obergericht verfasst. Das Obergericht hat sich offensichtlich nun in Selbstreflektion geübt und sich entschieden, die Bittsteller zu vernetzen, so dass…

Wir haben bereits einmal über das Obergericht berichtet, nämlich verhindert die schlechte Ausrüstung, dass Schaffhauser Einwohner ihre Rechte wahrnehmen können, beispielsweise Akteneinsicht. Wir haben bereits damals vermutet, dass dies einen…

Eines Tages erhält Hans-Peter ein Urteil betreffend Rechtsverzögerung vom Obergericht: Die Untätigkeit eines halbes Jahres betreffend Staatsanwaltschaft in einem Folterverfahren wird nicht geprüft, somit hält das Obergericht fest, dass sie…

Als Hans-Peter Nichtschweizer noch Hänschen-Peter war, glaubte er wie wohl die meisten Kinder noch an Dinge, die in Erwachsenen allerhöchstens nostalgische Erinnerungen an die frühere heile Welt – als man…