Verstecktes Honorar des Kantons?
Am 22. März 2022 (50/2021/19) entschied das Obergericht Schaffhausen, dass Anwälte, die bis dahin im Regelfall etwa 1-2 CHF pro Kopie verrechneten, nur noch 0.30 CHF pro Kopie verrechnen durften.…
Ein Wintermärchen
Lassen Sie uns heute das Augenmerk auf eine Staatsanwältin lenken, die bisher nur in den Randnotizen unserer Erzählungen verweilte (die Gründe werden im folgenden Text offenkundig): Michèle Pamela Schaufelberger. Sucht…
Hanspeter vs. Regierungsrat (“vertreten” durch Stefan Bilger)
Hier die zensierten Verfahrensakten bzw. der Schriftenwechsel: Hauptverfahren Nebenverfahren (Rechtsverzögerung) Verfügung des Arbeitsamts Hanspeterchens Rekurs gegen Verfügung beim Regierungsrat Hanspeterchens Beschwerde Rechtsverzögerung gegen Regierungsrat Regierungsrat Beschluss über Rekurs Stellungnahme des…
Frohe Weihnacht nur für die Staatsanwaltschaft?
Wie wir mittlerweile alle wissen sollten, kam es am 29. Dezember 2021 zu einem verhängnisvollen – offenbar gar nicht so aussergewöhnlichen – Vorfall der Menschenrechtsverletzung, allerdings wollen wir uns vorliegend…
Von Käppis und Infernos
Disclaimer: Im Gegensatz zu Polizei und Staatsanwaltschaft verfügen wir nicht über telepathische Fähigkeiten und die als Gedanken bezeichneten Aussagen entspringen unserer Fantasie. Wir haben schon einmal über einen Thomas berichtet,…
Gefängnis Schaffhausen: Arbeit oder frei machen?
Bild: SHAZ “Wer einmal in der Sicherheitszelle war, der benimmt sich danach meistens besser.”, sagt Lorenz Ammann selbstzufrieden in einem Interview mit den Schaffhauser Nachrichten im Jahr 2017. (Aboartikel) Sehr…
Dr. Stefan Bilger vs. AI
Heute ist ein “Entscheid” des Regierungsrats eingegangen. Dr. Stefan Bilger – welcher übrigens einen Doktortitel in Rechtswissenschaften hat – kennt wohl das rechtliche Gehör nicht (leitet Stellungnahme der Gegenpartei nicht…